Willkommen bei der ASJ Neckar-Odenwald!
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) ist ein bunter Zusammenschluss von Praktikern, Wissenschaftlern, Studenten und ehrenamtlich mit Rechtsanwendung befassten Personen, die sich mit sozialdemokratischer Rechtspolitik beschäftigen.
Die ASJ ist auf Bundes- und Landesebene sowie in zahlreichen regionalen Arbeitskreisen organisiert. Im Neckar-Odenwald gibt es uns erst seit 2010 – als erste lokale ASJ-AG in Baden-Württemberg außerhalb der Universitätsstädte.
Im Unterschied zu anderen politischen Juristenverbänden verstehen wir uns nicht als Vertretung eines geschlossenen Berufsstandes, sondern viel mehr als „Vermittler“ zwischen Bürgern, Partei und Justiz. Wir analysieren Probleme der Rechtspolitik auf unterschiedlichsten Rechtsgebieten, erarbeiten Verbesserungsvorschläge für Justiz und Rechtsdogmatik, veranstalten Vorträge und bringen uns in die Verantwortung unserer Partei ein.
Das Parteibuch der SPD ist jedoch keine Voraussetzung für die Mitarbeit in der ASJ – wer sich der Sozialdemokratie verbunden fühlt, ist herzlich eingeladen, mitzudiskutieren und mitzugestalten.
Viel Spaß beim Surfen auf unserer Homepage!
Ihre ASJ Neckar-Odenwald
Einen personellen Erfolg konnte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Neckar-Odenwald bei der diesjährigen Landeskonferenz der AsJ-Baden-Württemberg in Karlsruhe verbuchen. Frank Heuß wurde mit gutem Stimmergebnis in den Landesvorstand und in die baden-württembergische Delegation für die am 25.09.2010 in Berlin stattfindende Bundesdelegiertenkonferenz gewählt. Der 27-jährige Neckarelzer ist damit jüngstes Mitglied des AsJ-Landesvorstands und wird sich dort insbesondere um Fragen der juristischen Ausbildung kümmern. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die Ideen und Perspektiven junger Juristinnen und Juristen politisch zu vermitteln!“, so Heuß. Am 20.11.2010 wird das neu gewählte Gremium, welches weiterhin von RA Michael Wirlitsch aus Konstanz als Vorsitzender geführt wird, erstmals in Mosbach tagen.
Die AsJ Neckar-Odenwald gratuliert den Mitgliedern des Landesvorstandsgremiums der AsJ Baden-Württemberg herzlich zur Wahl!
Veröffentlicht am 19.07.2010
Die AsJ Neckar-Odenwald informiert über die folgende Pressemitteilung des AsJ-Landesvorstands:
Der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Baden-Württemberg ist – wie die SPD-Bundestagsfraktion - der Meinung, dass der Freikauf von Steuerhinterziehung durch eine zur Strafbefreiung führende Selbstanzeige (§ 371 der Abgabenordnung) nicht mehr zeitgemäß ist. Sollte sich keine Mehrheit für die Abschaffung dieses Privilegs für Steuerbetrüger finden, dann muss die Vorschrift jedenfalls eingeschränkt werden. Dazu gehört insbesondere:
1. Anstelle genereller Straffreiheit tritt eine fakultative Strafmilderung; nur ausnahmsweise kann von Strafe abgesehen werden.
2. Soweit die Finanzbehörde zuständig ist, darf sie nur mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft von dieser Vorschrift Gebrauch machen.
3. Stellt sich später heraus, dass die Selbstanzeige bewusst falsch oder unvollständig war, muss eine Wiederaufnahme zu Ungunsten des Anzeigenden möglich sein.
Veröffentlicht am 13.05.2010
Die AsJ gratuliert Georg Nelius zu seiner Nominierung als Landtagskandidat der SPD Neckar-Odenwald. Der Mosbacher Stadt- und Kreisrat Nelius erhielt bei der Nominierungskonferenz in Hüffenhardt alle 122 Stimmen - er ist damit der erste SPD-Landtagskandidat im Neckar-Odenwald, der mit einem 100% Votum in den Wahlkampf geht. Zum Zweitkandidat wurde mit der selben Zustimmung Kreisrat Herbert Kilian aus Walldürn gewählt. Die AsJ Neckar-Odenwald freut sich darüber und wird beide im Wahlkampf nach Kräften unterstützen.
Veröffentlicht am 02.05.2010
Die ASJ Neckar-Odenwald verfügt nun auch über eine eigene Internetpräsenz unter http://www.asj-nok.de/ . Die Seiten sind momentan noch in der "Testphase" und nur mit wenigen Informationen gefüllt. Wir bemühen uns aber um die kontinuierliche Erweiterung unseres Internetangebotes.
Veröffentlicht am 18.03.2010
Zum Start der neuen Internetpräsenz der ASJ Neckar-Odenwald ein Beitrag von Frank Heuß betreffend des De-facto-Monopols des C.H. Beck Verlages bezüglich juristischer Gesetzesammlungen. Der Artikel wurde ursprünglich für das Informationsheft "ASJ-Aktuell" der ASJ Baden-Württemberg verfasst und wird dort eventuell zu einem späteren Zeitpunkt noch abgedruckt.
Veröffentlicht am 18.03.2010